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Sonntag, 04 Dezember 2016 22:32

Analyse: Größerer Vorsprung Van der Bellens

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Van der Bellen auch im 2. Versuch gewählt - diesmal mit grösserem Vorsprung. Foto: © Wolfgang Zajc

Es ist zu früh über die Ursachen zu spekulieren, aber Van der Bellen hat die Bundespräsidentenwahl im “2. Versuch” deutlicher gewonnen als noch im Mai. Die Anfechtung der Wahl hat sich für die FPÖ also nicht ausgezahlt.

Text: Andreas Prucha

Dass der Rechtspopulismus in Österreich – aber nicht nur in Österreich sondern in ganz Europa und der Welt – Rückenwind hat kann nicht übersehen werden. Mitsamt aller negativen Begleiterscheinungen. Dabei ist nicht Mal immer sicher, dass die rechtspopulistischen Parteien das was sie sagen wirklich ernst meinen und tatsächlich eine fremdenfeindliche, stark nationalistische Politik vertreten wollen – oder ob es dabei nur um Parolen geht die im Moment eben bei sehr vielen Menschen gut ankommen. Sich darauf zu verlassen, dass sie die reale Politik nicht so aussieht wie im Wahlkampf angekündigt, ist ein gefährliches Spiel.

Der ökonomische und soziale Druck den viele Bürger empfinden ist groß und führt zu Abstiegsängsten die auch teilweise berechtigt sein können. Leider führt das aber auch dazu einfache Lösungen hören zu wollen, die letztendlich keine sind und Angst bei jenen auslösen, die Opfer dieser “Lösungen” wären: Sozial schwache, Migranten und Menschen die in einem offenen, liberalen Land leben wollen.

So gesehen ist es für Österreich nochmal gut ausgegangen und Van der Bellen hat im 2. Versuch deutlicher gewonnen als im Mai beim Ersten. Trotzdem ist das Ergebnis nicht so überragend, dass man von einer Trendwende reden könnte. Die Parteien der breiten Mitte müssen sich die hinter den Erfolgen der Rechtspopulisten stehenden Ursachen genauer anschauen und tatsächlich bestehende Probleme auch ernsthaft angehen.

Dieses mal hat sich Van der Bellen relativ deutlich gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer durchgesetzt, da er relativ breite Unterstützung aus allen politischen Lagern bekam. Bei allen ideologischen Unterschieden die sonst in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen zwischen diesen Gruppierungen herrschen scheint trotzdem der Grundkonsens zu bestehen, dass Österreich ein offenes, einer liberal-demokratischen Grundordnung verpflichtetes Land im Herzen Europas bleiben sollte.

Letzte Änderung am Samstag, 25 Februar 2017 22:47
Redaktion

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