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Samstag, 17 Juni 2017 01:04

Trump schraubt Annäherung zu Kuba zurück

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Donald Trump redete viel bei seinen Wahlampfauftritten - Hier in Iowa im Jahre 2016 Foto: Evan Guest Lizenz: CC-BY-2.0

Am Anfang seiner Wahlkampagne im Jahre 2015 war Trump noch für die schrittweise Normalisierung der Beziehungen mit Kuba. Jetzt kündigt er eine teilweise Verschärfung des Embargos an.

"Fifty years is enough" sagte Trump über die seit Jahrzehnten bestehenden Sanktionen gegenüber Kuba im Jahre 2015 in einem Interview und begrüßte prinzipiell den Schritt der Regierung Obama, die Beziehungen zwischen den Nachbarländern zu verbessern. Erstmals sanktioniert wurde Kuba durch Präsident Eisenhower im Jahre 1960, als die kubanische Regierung US-Unternehmen und Bürger in Kuba im Wert von rund einer Milliarde US-Dollar enteignete.

Lockerungen des Embargos unter Obama

2014 führte die Wiederaufnahme der politischen Gespräche zwischen den USA und Kuba zur Ankündigung, dass Kuba von der Liste der Terror unterstützenden Staaten gestrichen, und das Embargo gelockert würde. Im Jänner 2015 traten dann Lockerungen der Handels- und Reisebeschränkungen in Kraft. Später wurde die US-Botschaft in Havanna wiedereröffnet.

 Trump sieht es jetzt ein bisschen anders

Die gelockerten Sanktionen hätten den Bürgern Kubas nicht geholfen, sondern " das kubanische Regime bereichert" verkündete Trump jetzt bei einer Rede in Miami, Florida und kündigte einen „"viel besseren Deal“ für das kubanische Volk an.

Die Regelungen der Obama-Administration bleiben weitgehend in Kraft. Jedoch kündigte Trump an, Finanztransaktionen mit dem kubanischen Tourismuskonzern Gaesa zu verbieten verboten, hinter welchem die kubanischen Armee stehe. Auch sonst seien einige Einschränkungen für Reisen nach Kuba geplant: Organsierte Bildungsreisen oder Besuche von Verwandten seien weiter möglich. US-Amerikanern ohne Angehörige in Kuba seien jedoch keine Individualreisen nach Kuba mehr erlaubt.

Kritik und Interessenkonflikte

Applaus erntete Trmp von konservativen Exil-Kubanern. Kritik an der Entscheidung gab es von Menschenrechtsorganisationen und der Konkurrenz Trumps. Einige Hotel-Ketten hatten bereits lettzes Jahr begonnen in Kuba zu investieren, nicht so jedoch Trumps eigene Hotels.

Letzte Änderung am Samstag, 17 Juni 2017 12:22
Redaktion

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