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Galapagos-Impressionen

15. Mai 2017 - 27. Juni 2017, 00:00 - 22:00

Noch bis 27. Juni 2017 wird im Theater in der Josefstadt das Schauspiel "Galapagos" von Felix Mitterer aufgeführt.
Und ebenfalls bis 27. Juni 2017 zeigt 

Salonga - Peruvian Restaurant Bar & Gall ...




Divas Mexicanas in WIR SIND WIEN 2017 Festival

23. Juni 2017 19:00

We have the pleasure to announce our participation in the festival WIR SIND WIEN 2017. Where we'll be performing beautiful mexican and latinamerican music. All the information is down below. We ho ...




Ensemble Latin Sommernacht

24. Juni 2017 20:00

Die Gruppe Amiri präsentiert ein Programm mit besonderem Reiz: Zwanzig Musiker aus Kuba, Kolumbien, Chile, Venezuela, Bolivien und Mexiko spielen Evergreens aus allen Teilen Südamerikas.




Aulas de portugues para niños

26. Juni 2017 16:00

O governo austríaco oferece às crianças e adolescentes o ensino da sua língua de herança e as aulas são gratuitas.
Contate a professora Tatiana Mazza-Surer. até o dia 20 de maio e garanta a ...




Premiere von “Carmen Tango” in der Wiener Votivkirche

29. Juni 2017 - 01. Juli 2017, 20:00 - 20:00

Vom 29. Juni bis 1. Juli 2017 feiert die Inszenierung “Carmen Tango” in der Wiener Votivkirche ihre Premiere. „Carmen Tango“ wird eine elektrisierende, spektakuläre Tanzvorführung, die ...




Coro Eurolatinoamericano Frühlingskonzert

30. Juni 2017 19:00

Acompañanos en nuestro viaje por los países latinoamericanos con sus ritmos e historias!
Entrada libre – donación voluntaria

Begleiten Sie uns auf unserer Reise durch die Länder Lateinameri ...




Vienna Beachparty - Latino Night - Sansibar Donauinsel

30. Juni 2017 21:00

Vienna Beachparty - Latino Night - Summer Opening

Poste deinen Namen + Anzahl deiner Begleitpersonen, und du steht auf der Eintrittsliste.

Wir verlosen unter allen ZUSAGEN / TEILNAHMEN auf Facebook, ...




6. Festival Latino

01. Juli 2017 14:30

Celebra con la comunidad latinoamericana el 6. FESTIVAL LATINO. Habrá música de este caliente continente, mucho idioma español, gente alegre y en plena ciudad de Viena! Por 6ta vez se realiza ...




C3 Campamento de Verano en Español - Spanisch SommerCamp

31. Juli 2017 14:00

¡Es gibt nichts Besseres als eine Sprache spielend zu erlernen bzw. zu festigen!
#Freude #Spaß #Lernen – alles zur gleichen Zeit
C3 organisiert für die spanischsprachige Community in Wien un ...




Donnerstag, 19 Januar 2017 07:50

Anti-Macht der EZLN und des CNI: Aufstellung einer indigenen Präsidentschaftskandidatin für 2018 in Mexiko

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Diskussion beim Auftakt des Kongresses. Quelle: radiozapatista.org Foto: amerika21.de

Texto: Raina Zimmering
Am 13.10.2016 machten das Zapatistische Heer der Nationalen Befreiung (EZLN) und der Nationale Indigenenkongress (CNI) in dem Dokument „Que retiemble en sus centros la tierra“ (Damit die Erde in ihren Zentren erbebe), den Vorschlag, eine Kandidatin für die Präsidentschaftswahl in Mexiko 2018 aufstellen zu wollen. Erst kurz zuvor war in Mexiko ein Gesetz in Kraft getreten, das die Kandidatur von unabhängigen Bewerbern für das Präsidentenamt ermöglicht. Doch diese Absicht konnte erst nach einer Befragung in allen Einheiten des CNI verwirklicht werden. Das Ergebnis war zustimmend, was am 01.01.2017 in Oventic verkündet wurde. Dass eine Indigene für das höchste Amt im Staat kandidiert, kommt in Mexiko einem politischen Erdbeben gleich, denn die Indigenen sind von politischer Teilhabe weitgehend ausgeschlossen: Man kann sie weder im Parlament, noch unter den Ministern und schon gar nicht an den Gerichten finden. Mit der indigenen Präsidentschaftskandidatin rückt somit die prekäre Situation der Indigenen in ganz Mexiko wieder auf die politische Tagesordnung. Und nicht nur das, es wird die Frage des Regierens völlig neu gestellt.

Seit ihrem Aufstand im Jahr 1994 kämpft die indigene Guerilla EZLN  im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas gegen die Unterdrückung und Benachteiligung der indigenen Völker, für Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit. Trotz ihrer Bewaffnung rückte die EZLN von klassischen Guerillamethoden ab und tritt als emanzipatorische Bewegung in Erscheinung, die überwiegend friedliche Widerstandsmethoden anwendet. Sie baute in den zapatistischen Gebieten eine autonome Verwaltung auf, die sich durch partizipative Demokratie, eigene Bildungs-, Gesundheits- und Versorgungsstrukturen, durch kollektives Eigentum und einen nachhaltigen Umgang mit der Natur auszeichnet.

Der Nationale Indigena-Kongress wiederum, der 1996 auf Initiative der EZLN gegründet wurde, vereint 33 indigene Völker und umfasst damit etwa 20 Prozent der mexikanischen Bevölkerung. Sein Ziel ist die Verteidigung des kommunalen Gemeindelandes und der Schutz der indigenen Autonomien gegenüber den Interessen wirtschaftlicher Großprojekte und der neoliberalen Politik der Regierung. Er fordert die Einhaltung der Menschenrechte, gesellschaftliches Eigentum und Zugang aller zu Gesundheit, Bildung und Wohlstand.

Die EZLN lehnte seit ihrem Aufstand die Machtübernahme und die Übernahme von politischen Ämtern strikt ab. Der ehemalige Sprecher der EZLN, Subcomandante Marcos, sagte 2008: „Das, was wir Zapatisten als ‚die Gesellschaft der Macht’ bezeichnen, hat ihre Regeln. Und man kann nur Einlass erlangen, wenn man diese Regeln erfüllt. Für jeden, der Gerechtigkeit, Freiheit, Demokratie, Respekt für das Anderssein anstrebt, ist es unmöglich, ihr beizutreten, es sei denn, man rückt von diesen Ideen ab“.1

Dass die Zapatisten gemeinsam mit dem CNI nun erklärten, eine Präsidentschaftskandidatin aufstellen zu wollen, sorgte bei vielen Unterstützern und Anhängern der EZLN für Irritationen, da das der Ablehnung politischer Ämter diametral  widerspricht. Schließlich ist Mexiko eine Präsidialdemokratie, in der der Präsident mit erheblichen Machtkompetenzen ausgestattet ist. Viele deuteten das als Paradigmenwechsel. Auf diese Art der Rezeption folgte durch die EZLN am 17.11.2016 eine verärgerte Erklärung mit dem Titel „Eine Geschichte, die man versuchen soll zu verstehen“.2 Die EZLN erklärte, dass sie  keine Präsidentschaftskandidatin aufstellen werde. Es sei lediglich ihre Empfehlung an den CNI gewesen, die Bildung eines indigenen Regierungsrates und eine Präsidentschaftskandidatin des CNI zu erwägen. Dies sollte in den indigenen Gemeinden des CNI, aber nicht in der EZLN, diskutiert werden. Dieser Unterschied wurde von vielen nicht erkannt. Im Endeffekt geht es darum, dass die EZLN in die Politik interveniert, ohne selbst die Hauptrolle zu spielen, ohne die Macht oder ein politisches Amt übernehmen zu wollen. Das ist in der Geschichte der EZLN nichts Neues. Bereits von 1994 bis 2003 versuchte die EZLN, durch Gesetzesinitiativen einen gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Dazu gehörte das „Gesetz über indigene Rechte und Kultur“, das die EZLN und die mexikanischen Regierung 1996 unterschrieben. In dieser Phase kooperierte die EZLN mit Vertretern verschiedener politischer Parteien, insbesondere mit der links-moderaten „Partei der demokratischen Revolution“ (PRD). Im Jahr 2000 rief die EZLN  zur Wahl des  Präsidentschaftskandidaten der PRD Cuauhtémoc Cárdenas auf – der jedoch Vicente Fox von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN) unterlag.

Als das von den Zapatisten initiierte Gesetz 2001 schließlich vom Parlament verabschiedet wurde, war es in seinem ursprünglichen Text und Sinn vollkommen verändert worden. Das traf die Zapatisten wie ein Schlag, so dass sie zwischen 2003 und 2005 einen  Paradigmenwechsel vollzogen: Anstatt politischen Wandel über politische Institutionen zusammen mit Regierung und Parteien anzustreben, konzentrierten sie sich fortan auf den Aufbau autonomer, selbstverwalteter Gemeinden und festigten ihre basisdemokratischen Verwaltungsstrukturen. Sie verbündeten sich ausschließlich mit der nationalen und internationalen Zivilgesellschaft.   

Die autonomen kommunitären Strukturen in den indigenen Gemeinden des CNI und der EZLN stehen im scharfen Gegensatz zur neoliberalen Politik der mexikanischen Regierung. Seit 1995 führt die Regierung einen Krieg niederer Intensität gegen diese Gemeinden, wozu Landvertreibungen, die Zerstörung der Natur und der Raub ihrer natürlichen Lebensgrundlagen durch Ölkonzerne, Bergbauunternehmen oder das organisierte Verbrechen gehören. Immer wieder finden gewaltsame Übergriffe durch Paramilitärs und das Militär statt. Erst 2014 zerstörten Paramilitärs die Schule und das Krankenhaus des zapatistischen Caracols La Realidad, eine der fünf Verwaltungseinheiten der Zapatisten, und töteten einen Lehrer.

Die Angriffe auf die indigenen Gemeinden sind allerdings nur Teil einer viel umfassenderen Gewalt, die das ganze Land durchzieht. Seit der PAN-Präsident Felipe Calderón 2006 in Mexiko den Krieg gegen die Drogen ausrief, sind fast 200.000 Menschen getötet worden, 27 887 Menschen sind verschwunden, darunter Journalisten, Rechtsanwälte und Oppositionelle.3  98 Prozent  der Verbrechen werden nicht aufgeklärt – ein deutliches Zeichen für die Verquickung von Politik und dem organisierten Verbrechen. Große Teile des Landes werden inzwischen von der Drogenmafia beherrscht, die die Sicherheitsorgane und Behörden von Mexiko durchdrungen hat. Überall im Land bewaffnen sich Gemeinden zu ihrem Schutz und bilden Selbstverteidigungsgruppen.

Angesichts dieser zugespitzten Bedrohungslage suchen Zapatisten und CNI nach neuen Wegen, um Gewalt und Zerstörung aufzuhalten. Eine noch wichtigere Entscheidung als die Aufstellung einer Präsidentschaftskandidatin durch den CNI ist der Vorschlag an die indigenen Gemeinden, einen „Indigenen Regierungsrates“ zu bilden. Mit diesem Gremium soll eine landesweite Verwaltung geschaffen werden, die nach kommunitären Prinzipien arbeitet. Der Regierungsrat soll von den Völkern, Gemeinden und autonomen Regionen des CNI gewählt werden, die in ihm jeweils durch eine Frau und einen Mann vertreten sein werden, und dem auch die Präsidentschaftskandidatin angehören soll. Damit wollen CNI und EZLN eine „Anti-Macht“ zur mexikanischen Elite aufbauen, die als Gegenstück zur neoliberalen und Gewaltpolitik Mexikos betrachtet werden kann. Die zukünftige Präsidentschaftskandidatin soll diese Anti-Macht nach außen sichtbar machen und in die gesellschaftliche Diskussion bringen.

In einer Situation, in der das Vertrauen der mexikanischen WählerInnen in alle politischen Parteien stark beschädigt ist, könnten die Zapatisten und der CNI mit dieser Strategie durchaus Erfolg haben. Korruption, die massive Zunahme der Gewalt und das Fehlen von Konzepten zur Lösung der Krise bestimmen die derzeitige politische Lage. Alle großen politischen Parteien scheinen im Moment zu versagen. Die „Partei der institutionalisierten Revolution“ (PRI), die seit 74 Jahren bis auf eine kurze Unterbrechung an der Macht ist, stand bis ins Jahr 2000 für politischen Stillstand und Korruption. Die von 2000 bis 2012 regierende konservative PAN wird mit dem fatalen Drogenkrieg und dem wirtschaftlichen Ausverkauf des Landes assoziiert, was auch die 2012 an die Macht zurückgekehrte PRI nicht stoppen konnte. Vielmehr haben Gewalt und Ausverkauf weiter zugenommen. Mit den Annäherungsversuchen des gegenwärtigen Präsidenten Peña Nieto an den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der die Mexikaner mehrfach beleidigte und restriktive Maßnahmen gegen mexikanische Migranten ankündigte, ist die Popularität der PRI weiter zurückgegangen. Auch im linken politischen Spektrum findet sich keine überzeugende und mehrheitsfähige Alternative. Die sich links von PRI und PAN positionierende PRD ist zerstritten, ihr ehemaliger Präsidentschaftskandidat López Obrador gründete 2012 die „Partei der nationalen Erneuerung“ (MORENA), für die er zur Präsidentschaftswahl 2018 antreten will. Die PRD hatte sich an Massakern gegen die Indigenen beteiligt und einige ihrer führenden Mitglieder sind  mit dem organisierten Verbrechen verbunden. Auch legte weder die PRD noch MORENA ein konsequent antineoliberales Programm vor.

Ob es den Zapatisten und dem CNI gelingen wird, die politikverdrossene Wählerschaft tatsächlich für eine andere Politik zu mobilisieren, müssen die kommenden Monate zeigen.
Ihre Vorstellung vom Regieren unterscheidet sich dabei grundlegend von denen aller anderen politischen Parteien und deren Präsidentschaftskandidaten. Damit stehen die Zapatisten und der CNI gerade nicht nur für eine „single issue lobby“ der Indigenen, wie  der renommierte mexikanische Soziologie und ehemalige Außenminister Jorge Castañeda behauptete.4 Vielmehr verkörpern die von den Indigenen selbstverwalteten Räume in erster Linie eine alternative Gesellschaftskonzeption und politische Prinzipien einer partizipativen Demokratie. Für nicht wenige bilden sie angesichts einer von Gewalt und Korruption geprägten politischen Kultur und angesichts einer restriktiven Mexiko-Politik der USA unter Trump einen letzten Hoffnungsanker.

1 Subcomandante Marcos, Nachdem sich die Kojoten der Solidarität nun verkrochen haben, in: Worte von Subcomandante Insurgente Marcos an die Nationale und Internationale Karawane für Menschenrechtsbeobachtung und Solidarität mit den Zapatistischen Gemeinden, 2.8.2008, www.chiapas.at

2 Subcomandante Insurgente Moises und Subcomandante Insurgente Galeano: EZLN: Una Historia para tratar de entender. Chiapas am 17.11.2016. http://radiozapatista.org/?p=19340

3 Sandra Weiß, Mexiko, wo das Volk befiehlt und die Politiker gehorchen, in: „Der Standard“, 9.2.2016.

4 Jorge Castañeda, Candidatura Indepiendiente del EZLN, www.milenio.com, 17.10.2016.

Über die Autorin

Raina Zimmering ist eine deutsche Soziologin und seit 2007 Professorin für sozio-kulturelle Transformationsforschung an der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz. Sie leitete die Abteilung für Politik- und Entwicklungsforschung am Institut für Soziologie der JKU bis März 2013.

Letzte Änderung am Dienstag, 14 Februar 2017 01:10
Redaktion

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