Magazin für Kultur, Integration und spanische Sprache in Österreich
Cover CulturaLatina & Österreichische Kultur

Jetzt Abo bestellen!
Bitte senden Sie das ausgefüllte Formular an: anzeigen@culturalatina.at,
Fax: +43 (0)134242414 987

[Hier klicken - Formular Download 46KB]

… … …

Veranstaltungen

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
3
4
6
12
13
14
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31

Cultura de Austria

  • Comida vienesa o de Austria?
    Comida vienesa o de Austria? La gastronomía vienesa no se puede comparar con la del resto de los Estados austriacos.
  • Tracht y Dirndl
    Tracht y Dirndl El Tracht para los hombres y Dirndl para las mujeres, son los trajes típicos de…
  • El Palacio de Schönbrunn
    El Palacio de Schönbrunn El Palacio de Schönbrunn construido en el siglo XVI es una de las principales obras…
  • ¿Qué es Krocha?
    ¿Qué es Krocha? Krocha en dialecto y Kracher en el idioma alemán estándar. Se denomina “Krocha” o “Kracher”…
  • ¿Conoce las "Mohnzelten"?
    ¿Conoce las "Mohnzelten"? Mohnzelten, en español "tiendas/carpas de amapolas" son una especialidad dulce típica de la región del…
Samstag, 29 Oktober 2016 01:06

Verpasste welthistorische Chance: Die Krise der Linken in Lateinamerika ist eine Krise ihres Entwicklungsmodells. Aber nicht nur!

geschrieben von
Artikel bewerten
(1 Stimme)
Kokos Verkäufer in der Nähe vom Parque Central. La habana - Kuba. Foto: Ingo Bartussek

Vor einigen Jahren noch färbte sich Lateinamerika immer stärker rot ein, In immer mehr Ländern regierten linke oder Mitte-links-Regierungen. Wenn sie nicht schon abgewählt sind, können diese heute kaum noch Hoffnung verbreiten. Zu wenige strukturelle Reformen haben sie umgesetzt, zu weit haben sich viele von ihnen von den sozialen Bewegungen, aus denen sie einst entstanden sind, entfernt.

Text: Ulrich Brand

Viele Länder Lateinamerikas stecken derzeit in einer politischen oder wirtschaftlichen Krise, oder beides. Die Ursachen dieser Krise sind vielfältig und von Land zu Land unterschiedlich. In Brasilien etwa hat die politische Rechte die Konfrontation mit der von der Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) geführten Regierung unter Dilma Rousseff verstärkt, nachdem ab März 2014 Korruptionsanklagen insbesondere gegen konservative Politiker eingeleitet wurden. Auch viele Konzerne, etwa das halbstaatliche Erdölunternehmen Petro-bras oder das Bauunternehmen Odebrecht, sind in die Korruptionsskandale verwickelt und kündigten ihre Unterstützung für die Regierung Rousseff auf.

Ende August kam es zur Amtsenthebung. In Argentinien war der ab 2003 regierende Kirchnerismus, benannt nach dem Präsidenten Néstor Kirchner und seiner Frau und späteren Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner, kaum mehr sensibel für gesellschaftliche Stimmungen und politische Erfordernisse. Im November 2015 gewann daher der rechte Kandidat Mauricio Macri die Präsidentschaftswahl und führt seit Beginn seiner Amtszeit im Dezember 2016 einen regelrechten Krieg gegen die sozialpolitischen Errungenschaften des Kirchnerismus. Ende Fe-bruar 2016 verlor der bolivianische Präsident beziehungsweise die ihn stützenden Kräfte ein Referendum, das den neuerlichen Antritt von Evo Morales bei der Präsidentschaftswahl 2020 sichern sollte. Doch an dem Land mit der aktuell dramatischsten politischen und wirtschaftlichen Krise, Venezuela, lässt sich am ehesten verdeutlichen, was eine zentrale Ursache der Krise ist, die auch für andere Länder gilt: Seit etwa 2012 fallen die Preise vieler Rohstoffe, die für die lateinamerikanischen Ökono mien wichtig sind.

Die Krise des Entwicklungsmodells, das als Neo-Extraktivismus bezeichnet wird, ist ein Hauptgrund für die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen in den „fortschrittlich“ regierten Ländern des Kontinents. Der staatliche Handlungsspielraum, der in den letzten Jahren in der Sozialpolitik spürbar ausgeweitet wurde, nimmt deutlich ab, wenn die Einnahmen nicht mehr sprudeln. Allen Warnungen zum Trotz gab es keine Überwindung des jahrhundertealten Modells des Rohstoffexports. Wirtschaftsstrategien wie der Aufbau einer pluralen Wirtschaftsstruktur und die Förderung der solidarischen und stärker an den Interessen der Bevölkerung orientierten Ökonomie blieben meist Rhetorik. „Integration durch Konsum“ hieß das Motto. Zu den Dynamiken, Schwächen und der Krise des neo-extraktivistischen Entwicklungsmodells hat sich inzwischen eine breite internationale Debatte entwickelt.

Gründe für die schwindende Legitimität der Linksregierungen Lateinamerikas
Doch es sind auch andere Faktoren dafür verantwortlich, dass die Legitimität der progressiven Regierungen merklich nachgelassen hat. Erstens hat sich in vielen Ländern die politische Rechte, die weiterhin neoliberal und an den Eliten orientiert ist, reorganisiert. Sie kann Vorteile aus der Schwäche und dem Legitimationsverlust der Linken ziehen. In Argentinien hat etwa die Präsidentenfamilie Kirchner während ihrer Amtszeit ihr Vermögen schätzungsweise versiebenfacht, einige den Präsidenten nahestehende Unternehmer wurden zu Multimillionären. In Brasilien fliegen die Korruptionspraxen und -vorwürfe der aktuellen Regierung buchstäblich um die Ohren. Die halbstaatliche Petrobras war eine zentrale Stütze der PräsidentInnen Lula da Silva und Rousseff. Das spielte den Rechten in die Hände, zumal in Zeiten der Krise. Dass der neue argentinische Präsident Macri – bekannt wurden seine Machenschaften durch die Veröffentlichung der Panama-Papers – oder der brasilianische Interimspräsident Temer keine Garanten für transparente Politik sind, wurde bereits deutlich. Doch das nützt der Linken derzeit nichts – unter anderem aus Gründen, auf die noch eingegangen wird.

Zweitens haben die linken oder Mitte-links Regierungen die weitreichenden Ziele, die sie im Hinblick auf den notwendigen Umbau der historisch klientelistischen Staaten zu Beginn ihrer Amtszeiten formulierten, verfehlt. Nicht mehr der neoliberale Staat, sondern ein „post-neoliberaler“ Staat sollte eine größere Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft spielen. Zwar haben sich die Sozial- und Infrastrukturpolitiken in allen Ländern stark erhöht, was auch mit einem erheblich höheren Steueraufkommen einherging. Doch wichtige und mittelfristig notwendige Strukturreformen blieben aus, die eben die Legitimität der Regierungen in der Bevölkerung erhalten hätten. So hätten die Regierungen den öffentlichen Sektor nicht nur quantitativ ausweiten, sondern auch die Qualität öffentlicher Dienstleistungen spürbar steigern müssen. Dazu wären unter anderem eine weitgehende Bildungsreform und die Qualifizierung des staatlichen Personals notwendig gewesen. Ebenso schafften es die Regierungen nicht, ein effektives und progressives Steuersystem zu errichten, das die Staaten auf eine solide und breitere Finanzierungsbasis stellt und damit die gefährliche Abhängigkeit von der schwankenden Rohstoffrente beendet oder zumindest vermindert.
Und es wurden autoritäre Strukturen, Klientelismus und Korruption nicht zurückgedrängt.1 Klaus Meschkat schreibt ganz richtig: „Solange die alten Kontrollinstanzen ausgeschaltet sind und eine neue rätedemokratische Kontrolle von unten nicht bis zur Staatsspitze hinaufreicht, ist zunehmende Korruption wohl eine unvermeidliche Folge des Neo-Extraktivismus.“2  Und diese Korruption reicht vielerorts bis an die Staatsspitze.

Drittens besteht eine der bedrückendsten politischen Erfahrungen darin, dass die Regierungen – die ja zum großen Teil wegen starker linker sozialer Bewegungen überhaupt an die Macht kamen – sich zunehmend auf den Staat als politisches Kampffeld konzentrierten. Ergänzt wurde dies durch die Fixierung auf Parteien sowie – in Ländern wie Venezuela, Ecuador und Bolivien – eine weitere Zentralisierung. Als aus oppositionellen Kräften Staatsparteien wurden, kam es zu einer Bürokratisierung und Vereinheitlichung der Organisationen. Dies erschwerte innerparteiliche Diskussionen um Alternativen und Fehler jedoch ganz entscheidend. Deutlich wurde dies etwa in Venezuela, wo Präsident Hugo Chávez Ende 2005 nach sechs enorm spannenden Jahren von Selbstorganisation, Verbesserung der Lebenssituation vieler Menschen und breiten Diskussionen um Möglichkeiten und Probleme popularer Politiken des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ verkündete und Partei und Staat zunehmend den Anspruch erhoben, sie wüssten den „richtigen Weg“.

Kritik wird ignoriert oder unterdrückt
Die politischen Diskurse wurden immer mehr im Schwarz-Weiß-Modus geführt: „Bist Du nicht für mich, dann bist Du gegen mich und auf der Seite der Rechten“. Diese Strategie verhinderte es, Probleme und Schwächen offen zu diskutieren.  Soziale Bewegungen, die Kritik übten, wurden entweder ignoriert, kooptiert oder unterdrückt.

Diese Einschränkung der Demokratie führte in den letzten Jahren nicht nur zu linken Mobilisierungen, sondern auch zu Protesten von Menschen, die sich am Autoritarismus und den fehlenden offenen Diskussionen stießen. Die Proteste, die im Juni 2013 in Brasilien im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2014 begannen, sind dafür emblematisch.

Vor diesem Hintergrund argumentiert Massimo Modonesi von der Nationaluniversität UNAM in Mexiko-Stadt, dass es nicht zu einem Ende des Modells kommt. Vielmehr tritt es von einer „hegemonialen“ Phase, in der es von breiten Bevölkerungsgruppen und Teilen der Eliten unterstützt wurde und für viele Menschen die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und insbesondere der Konsummöglichkeiten brachte, in eine „regressive“ Phase, in der autoritäre und repressive Momente wichtiger werden. Die Regierungen betrieben weniger die Inklusion der Armen als deren Exklusion. Diskurse um „Sicherheit“ nehmen zu und begründen wiederum repressive Politiken und eine Stabilisierung bestehender Hierarchien. Die neuen und alten Mittelschichten tragen diesen neuerlichen Ausschluss der Armen weitgehend mit.

Das sind keine guten Aussichten für linke Politik. Gleichwohl sollte nicht vergessen werden, dass es in einigen Ländern weiterhin linke oder Mitte-Links- Regierungen gibt, deren Perspektiven bei künftigen Wahlen und im Hinblick auf die sich haltende oder abnehmende Unterstützung durch die Bevölkerung noch offen sind (auch wenn heftig gestritten wird, ob das Adjektiv „links“ noch passt). In Bolivien und Ecuador wird viel davon abhängen, ob die wachsenden Proteste und der Unmut in der Bevölkerung von den Regierungen aufgenommen werden. In Uruguay, dem einzigen Land mit einer ernsthaften Steuerreform, erfreut sich die linke Regierung gar weiterhin großer Zustimmung.

Ein abschließendes Wort zu den Debatten hierzulande. Die Linken in Deutschland und anderen Ländern tun sich keinen Gefallen, wenn sie weiterhin meinen, die „progressiven Regierungen“ in Lateinamerika vorbehaltlos unterstützen zu müssen. Das geschieht vielerorts und führt immer wieder zur Denunziation jener, die sich überhaupt um Räume bemühen, in denen Probleme angesprochen werden und unterschiedliche Perspektiven zu Wort kommen. Progressive Gesellschaftsprojekte machen notwendig Fehler und können sich nur entwickeln, wenn es solidarische Kritik gibt.

1    Dieter Boris, Linkeregierungen in der Defensive. Zehn  hesen zur politischen Entwicklung in Lateinamerika, in: Supplement der Zeitschrift Sozialismus 12/2015, 1-13.

2    Klaus Meschkat: Progressiver Wandel in Lateinamerika – Doppelte Transformation?, in: Dieter Klein, Achim Wahl (Hrsg.): Progressive Transformationsprozesse in Lateinamerika – Auf der Suche nach produktiven Balancen. Berlin 2015, S. 67-76, hier: S. 71.

Ulrich Brand arbeitet als Professor für Internationale Politik an der Universität Wien und ist Mitglied der seit 2011 arbeitenden Permanenten Arbeitsgruppe „Alternativen zu Entwicklung“, die vom Quito-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert wird. Im Mai erschien das von ihm herausgegebene Buch „Lateinamerikas Linke. Ende des progressiven Zyklus?“. Ende 2016 erscheint ein Buch von Alberto Acosta und Ulrich Brand zu Degrowth und Post-Extraktivismus (zunächst auf Spanisch bei Abya Yala in Quito, Übersetzung ins Deutsche ist geplant).

Letzte Änderung am Samstag, 29 Oktober 2016 01:29
Redaktion

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ähnliche Artikel

Bitte anmelden, um einen Kommentar zu posten
Don't have an account yet? Register Now!

Sign in to your account