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Samstag, 06 März 2021 09:55

Boliviens Erdgasboom

Von Von Bret Gustafson / Übersetzung: Lateinamerika anders
Foto: Anita Starzycka

Der Autor des Buches “Bolivia in the Age of Gas” (Duke University Press, 2021) zieht eine positive Bilanz der durch die Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung finanzierten Umverteilungspolitik der Regierung Morales.

Zwischen 2005 und 2017 hatten die Förderung und der Export von Erdgas in Bolivien Hochkonjunktur. Die sich als sozialistisch und nationalistisch verstehende Regierung von Evo Morales, dem ersten indigenen Präsidenten des Landes, hatte die Verträge mit ausländischen Unternehmen neu ausgehandelt und dem Staat einen größeren Anteil gesichert. Auch wenn Morales das als “Nationalisierung” bezeichnete, war es nicht besonders radikal. Dennoch waren die gestiegenen Preise von Öl und Gas sowohl für die Regierung als auch für die Konzerne sehr einträglich.

Zwar sind genaue Zahlen Mangelware, doch nahmen die staatlichen und multinationalen Firmen aus ihrer Tätigkeit in Bolivien zwischen 2007 und 2017 etwa 15 Mrd. US$ an Profiten ein, wovon die bolivianische YPFB (Yacimientos Petrolíferos Fiscales Bolivianos, wurde 2006 unter Morales wieder zur vollwertig staatlichen Öl- und Gas-Gesellschaft) und ihre Subfirmen 42 und die privaten Multis 58 Prozent erhielten. Die bolivianische Regierung sowie die Regierungen der Departements erzielten in dieser Periode annähernd 22 Mrd. US$ an Einnahmen durch Steuern und Lizenzgebühren. Das ist für bolivianische Verhältnisse viel und sicherte dem Land in dieser Dekade einen Spitzenplatz in Sachen Wachstum.

Wie Ökonomen wissen, kann die Verwendung von in Boomphasen erzielten Überschüssen negative Folgen haben und oft, wie in Boliviens jüngerer Vergangenheit, eher zu Stagnation als zu Wachstum führen. Bolivien ist jedoch mit dem Boom relativ gut umgegangen. Armut und Ungleichheit nahmen ab, denn die Regierung konnte mehr umverteilen. Sie investierte enorme Beträge aus dem Gasgeschäft in öffentliche Bauarbeiten, Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor, direkte Geldtransfers, monumentale Stadien und verschiedene Formen von Subventionen.

Nimmt man die relative Stabilität und seine wiederholte Wahl zum Maßstab, gelang es Morales, zwischen den unterschiedlichen Interessengruppen zu vermitteln, von den Kapitalisten in Boliviens Osten über die städtischen Aymara- und Quechua-Kaufleute, die Kokabauern bis zu etlichen anderen, die materiell und psychisch von diesen Überschüssen abhängig geworden waren.

Doch nicht alles war in den 14 Regierungsjahren von Evo Morales positiv. Im Lauf seiner letzten Periode, die im November 2019 mit massiven sozialen Protesten und einem Militärputsch endete, war er zunehmend mit Herausforderungen konfrontiert. Seine Probleme waren sowohl politisch-ökonomischer als auch kultureller Natur. Erstere wurzelten vor allem in den schwindenden Gasreserven und sinkenden Gaspreisen. Letztere hatten sowohl mit eigenen Fehltritten als auch einer konzertierten rechten Kampagne zur Zerstörung seiner Popularität zu tun. Als 2014 die Preise zu sinken begannen, bei gleichzeitiger Unsicherheit über den brasilianischen und argentinischen Markt, begannen Kritiker und Oppositionsparteien, die sich den Sturz von Morales erhofften, mehr und mehr über verschwenderische Ausgaben zu reden. Die Regierung nahm verstärkt Kredite auf und setzte finanzielle Anreize für die ausländischen Gas- und Ölfirmen. Sie hoffte, damit Investitionen und die Erschließung neuer Lagerstätten zu erreichen.

Um Morales eine vierte Amtszeit zu erlauben, setzte die MAS für den 21. Februar 2016 ein Referendum an, das eine dem entgegenstehende Verfassungsbestimmung aufheben sollte. Vor diesem Referendum setzte die Opposition auf eine einzige Strategie: das Charisma von Morales durch eine Politik der Gefühle zu zerstören. Dazu wurde die Sensationsgeschichte von einer Ex-Geliebten des Präsidenten und einem angeblich gestorbenen gemeinsamen Kind in den Medien lanciert; wie sich später herausstellte, hat es dieses Kind nie gegeben. Zusätzlich wurde in den sozialen Medien mit Hilfe manipulierter Bilder der Vorwurf der Wahlmanipulation durch die Regierung erhoben. Der Vorwurf war zwar falsch, doch letztlich verlor Morales das Referendum mit einem Abstand von 1,5 Prozent.

Obwohl (oder weil) die Rechte es nicht schaffte, Wahlen zu gewinnen, setzte sie alles daran, Evo (und die Wahrheit) durch gefälschte Informationen und die Macht der sozialen Medien zu zerstören. Das sollte der Welt eine Lehre sein: Die Taktiken der bolivianischen Rechten haben sich von jenen der Unterstützer:innen Trumps in den USA nicht wesentlich unterschieden. Im November 2019 schaffte sie es schließlich durch soziale Medien und Straßenproteste, Morales zu stürzen, obwohl sie die Wahlen wieder verloren hatte.

Beim Rückblick auf die Amtszeit von Evo Morales ist es wichtig, sich nicht durch Fake news und Geschichten über moralische Verfehlungen ablenken zu lassen. Es lohnt sich, den Gasboom unabhängig davon zu betrachten, ob Morales als Held oder als moralisch fehlerhafte Figur gesehen wird. Es wurde ein wirkliches Umverteilungsprojekt umgesetzt. Seine Regierung war dabei jedenfalls erfolgreicher als vorhergehende Regierungen, Überschüsse zu erzielen und zu verteilen. Skeptiker führen das auf den damals hohen Gaspreis zurück. Doch es lohnt, sich zu erinnern, dass die Bilanz von Kapitalismus und freiem Markt in Bolivien in Sachen Senkung der Armut sehr schlecht ist. Die MAS war hier viel erfolgreicher. Wenn auch alles andere als revolutionär, bewahrte sie sich zumindest ein wenig Souveränität gegenüber jenen Instanzen, die in den 90er Jahren über den wirtschaftlichen Abstieg des Landes gewacht hatten.
Bolivianische Behörden erinnerten den IWF, der die Finanzen des Landes noch immer Jahr für Jahr “prüft”: “Die Befolgung der IWF-Bedingungen zwischen 1985 und 2005 hat Boliviens Wirtschaftsprobleme nicht gelöst, die in Defiziten, erheblichen Verlusten von Währungsreserven, hoher Auslandsverschuldung und großer finanzieller Abhängigkeit zum Ausdruck kamen. Im Gegenteil, seit 2006 hat Bolivien seine Wirtschaftspolitik souverän umgesetzt und wird keinem IWF-Rezept folgen.” (Artikel IV-Konsultation 2017, IWF Länderbericht 17/395)
In Boliviens Politik kam ein starkes Engagement für die Umverteilung des Gas-bedingten Reichtums zum Ausdruck, worin sich historische Erfahrung ebenso spiegelt wie die Ablehnung neoliberaler Politik. Durch eine lange kämpferische Geschichte hat sich das kollektive Bewusstsein herausgebildet, Anspruch auf einen gerechten Anteil an den natürlichen Reichtümern des Landes zu haben. Während das Dilemma, für diese Politik der Umverteilung auf extraktive Industrien angewiesen zu sein, weiterhin ungelöst ist, ist anstelle des Mythos, dass Entwicklung allen Vorteile bringe, eine neue Politik der Umverteilung zugunsten der Armen nötig, ein “Kampf darüber, wer Zugang zu Wohlstand und Einkommen haben soll”1. Das kann Transferzahlungen bedeuten, aber auch kollektive Einschränkungen für Wohlhabende, Umverteilung von Eigentum, höhere Steuern usw. Worüber die Bolivianer:innen verfügen und was der Neoliberalismus nicht zerstören konnte, ist ein starkes Verständnis dessen, was ihr “gerechter Anteil” ist, und sie sind entschlossen, dafür zu kämpfen.
Wie gut Morales und die MAS den Gasboom auch verwaltet haben, hat er Boliviens Probleme nicht gelöst. Angesichts bestehender und neuer Schulden und der Abhängigkeit von Investitionskapital, ist Boliviens finanzielle Souveränität nach wie vor höchst beschränkt.

 
Bret Gustafson
Washington University in St Louis
gustafson@wustl.edu

Lateinamerika anders

 

Letzte Änderung am Samstag, 06 März 2021 10:10

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